Warum Europa den Internetzugang für das iranische Volk sicherstellen muss
Die Islamische Republik schaltet systematisch das Internet ab, um Proteste zu unterdrücken und Gräueltaten zu verbergen. Europa hat sowohl die Mittel als auch die moralische Verpflichtung, Iranern zu helfen, verbunden zu bleiben.
Die Waffe der Abschaltung
Die Islamische Republik hat Internetabschaltungen zu einer Waffe gegen das eigene Volk gemacht. Jedes Mal, wenn Iraner sich erheben, um ihre Rechte einzufordern, ist die erste Reaktion des Regimes — noch vor den Kugeln, vor den Massenverhaftungen — die Verbindung zur Außenwelt zu kappen.
Dies ist keine technische Unannehmlichkeit. Es ist eine bewusste Strategie der Informationskriegsführung:
- Gräueltaten verbergen: Während des Aufstands im November 2019 dauerte eine fast vollständige Internetsperre über eine Woche — in der Sicherheitskräfte über 1.500 Menschen töteten. Während des Januar-Massakers 2026 kappte das Regime den gesamten Internetzugang für zwei Tage, während es ein Massaker mit über 36.000 Opfern verübte.
- Koordination verhindern: Demonstranten sind auf Messenger-Apps und soziale Medien angewiesen, um Proteste zu organisieren und Sicherheitsinformationen zu teilen.
- Die Narrative kontrollieren: Ohne unabhängige Kommunikationskanäle monopolisiert das Regime die Information.
Was Europa tun kann
1. Anti-Zensur-Technologien finanzieren und einsetzen
Die EU sollte die Finanzierung von Satelliteninternet, VPN-Infrastruktur und Mesh-Netzwerktechnologien erheblich erhöhen.
2. Satelliteninternet-Zugang sicherstellen
Europäische Regierungen sollten mit Satelliten-Internetanbietern zusammenarbeiten, um Abdeckung und Zugänglichkeit über iranischem Territorium zu gewährleisten.
3. Die Ermöglicher sanktionieren
Europäische und internationale Unternehmen, die der Islamischen Republik Überwachungstechnologie und Internet-Filtersysteme liefern, müssen identifiziert und sanktioniert werden.
4. Einen Rahmen für digitale Rechte schaffen
Die EU sollte einen umfassenden politischen Rahmen speziell für digitale Rechte im Iran entwickeln, einschließlich regelmäßiger Überwachung, Schnellreaktionsmechanismen und diplomatischem Druck.
5. Internetabschaltungen als Menschenrechtsverletzung erklären
Das Europäische Parlament sollte vorsätzliche Internetabschaltungen formal als Repressionsinstrument anerkennen, das eine Menschenrechtsverletzung darstellt.
Die menschlichen Kosten des Schweigens
Jeden Tag, an dem iranische Bürger keinen freien Zugang zu Informationen haben, sterben Menschen im Dunkeln. Journalisten können nicht berichten. Familien können inhaftierte Angehörige nicht finden. Demonstranten können nicht um Hilfe rufen.
Europa hat die technologische Kapazität, den wirtschaftlichen Einfluss und die moralische Verpflichtung, diese Gleichung zu ändern. Das iranische Volk hat außerordentlichen Mut gezeigt. Das Mindeste, was die demokratische Welt tun kann, ist sicherzustellen, dass sie nicht gezwungen sind, im Dunkeln zu kämpfen.